Tagesordnung - 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 22.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn Blunck zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2025 Thema: Sportland Schleswig-Holstein
VO/2025/14233  
Ö 2.2  
Fragen von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.05.2025 Thema: Müllvermeidung
VO/2025/14234  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2025
SI/2025/722  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Antrag Beirat für Senior:innen - AT Runder Tisch "Alternative Wohnformen für Senior:innen"
VO/2025/14151-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gemäß § 16 GO: Fragen zur Lebenssituation von Alleinerziehenden (Lag bereits vor.)
VO/2019/08321  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gemäß § 16 GO: Fragen zur Lebenssituation von Alleinerziehenden
VO/2019/08321-02  
Ö 6.2  
BM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Anfrage gem. § 16 GO: Regulierung invasiver Neophyten (Lag bereits vor.)
VO/2025/14001  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die schriftl. Anfrage des BM Voht zur Regulierung invasiver Neophyten
VO/2025/14001-02  
Ö 6.3  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Störungen vor und in der Nähe von Wahllokalen (Lag bereits vor.)
VO/2025/14130  
Ö 6.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Störungen vor und in der Nähe von Wahllokalen
VO/2025/14130-01  
Ö 6.4  
Juleka Schulte-Ostermann (GAL) u. Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: Öffentliche Beschaffung von Smartphones, Computern, Laptops und Tablets (Lag bereits vor.)
VO/2025/14127  
Ö 6.4.1  
Antwort auf die Anfrage von Juleka Schulte-Ostermann (GAL) u. Andreas Müller (Die Linke), Anfrage gem. §16 GO: Öffentliche Beschaffung von Smartphones, Computern, Laptops und Tablets
VO/2025/14127-01  
Ö 6.5  
Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen
VO/2025/14186  
Ö 6.6  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Umsetzung des Beschlusses "Photovoltaik geht vor"
VO/2025/14272  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Gutachten Herreninsel (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2 und 10.6.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 7.1.1  
Fraktion LINKE & GAL: Antrag zu Gutachten Herreninsel VO/2024/13147 (Lag bereits vor.)
VO/2024/13147-01  
Ö 7.2  
Wohnnutzung Herreninsel (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2 und 10.6.)
VO/2024/13147-03  
Ö 7.3  
AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2024/13678-03  
Ö 7.3.1  
CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - Antrag zu: AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck
2024/13678-03-01  
Ö 7.4  
Monitoringbericht 2023 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/13895  
Ö 7.5  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2025/13983  
Ö 7.6  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Vertagt in den Ausschüssen)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 7.7  
Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
Enthält Anlagen
VO/2025/14067  
Ö 7.8  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 7.9  
Wohnungsmarktbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14175  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14193  
Ö 8.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14194  
Ö 8.2  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2025/14231  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2025/14249  
Ö 8.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur u. Denkmalpflege
VO/2025/14248  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: DA Wahl stellv. Vorsitz im Schul- u. Sportausschuss (Über die Dringlichkeit wird während der Sitzung abgestimmt.)
VO/2025/14268  
Ö 8.6  
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH (Dieser Antrag wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14275  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 9.1.1  
SPD, Unabhängige Volt-Partei, Linke & GAL, BM Gregor Voht: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) Präambel (Lag bereits vor.)
9394-01-01-05-04  
Ö 9.1.2  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Lag bereits vor.)
9394-01-01-05-06  
Ö 9.1.3  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 9.1.4  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 9.2  
Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
2023/12854-01-01  
Ö 9.2.1  
Fraktion Linke & GAL und Die Fraktion, Änderungsantrag zu: Photovoltaik in Lübeck - Konkretisierung des Masterplan Klimaschutz
3/12854-01-01-01  
Ö 9.3  
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Lag bereits vor.)
VO/2024/13771-01  
Ö 9.4  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 9.5  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 9.6  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Vertagt in den Ausschüssen.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 9.7  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig
Enthält Anlagen
VO/2025/14052  
Ö 9.8  
Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken
Enthält Anlagen
VO/2025/14059  
Ö 9.9  
Wegeeinziehung von öffentlichen Straßenflächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG): hier: Einziehung eines Abschnitts der Straße "Borndiek" (Abzweig des östlichen Endes der Straße Borndiek)
Enthält Anlagen
VO/2025/14124  
Ö 9.10  
Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen
Enthält Anlagen
VO/2025/14134  
Ö 9.10.1  
Änderungsantrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen
VO/2025/14134-01  
Ö 9.11  
Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.11 und TOP 9.12.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14144  
Ö 9.11.1  
CDU, Bü90/Die Grünen, FDP - Antrag zu: Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/14144-01  
Ö 9.12  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt Aufhebungsbeschluss (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.11 und TOP 9.12.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14200  
Ö 9.13  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein Stadtgrabenbrücke (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13 und TOP 9.14.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14187  
Ö 9.14  
BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 9.13 und TOP 9.14.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14218  
Ö 9.14.1  
CDU - Antrag zu: BW 227 Stadtgrabenbrücke - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 EUR netto
VO/2025/14218-01  
Ö 9.15  
Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme
Enthält Anlagen
VO/2025/14190  
Ö 9.16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14191  
Ö 9.17  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14192  
Ö 9.18  
Stiftung Vereinigte Testamente - Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2022 sowie zum 31. Dezember 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14195  
Ö 9.19  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137"
Enthält Anlagen
VO/2025/14209  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Lag bereits vor. Zu diesem Antrag gibt es einen Änderungsantrag von BM Stüttgen, jeweils im Bauausschuss, Ausschuss für Soziales sowie im Hauptausschuss (federführend). Der Ausschuss für Soziales tagt am 13.05.2025 - eine Empfehlung liegt zwischenzeitlich vor.)
VO/2024/13741-01  
Ö 10.1.1  
Empfehlungen des Bauausschusses, des Ausschusses für Soziales und des Hauptausschusses zum Antrag des BM Stüttgen: Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01) sowie zu den Änderungsanträgen des BM Stüttgen zu seinem Antrag zum Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04)
2024/13741-01-05  
Ö 10.2  
BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr (Der Ältestenrat empfiehlt die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und zur abschließenden Beratung im Hauptausschuss.)
VO/2025/14219  
Ö 10.3  
Fraktion LINKE & GAL: Vereinshütte für Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Beratuang im Wirtschaftsausschuss/KBT.)
VO/2025/14240  
Ö 10.4  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Der Ältestenrat empfiehlt die abschließende Überweisung in den Hauptausschuss.)
VO/2025/14241  
Ö 10.5  
Antrag Fraktion Die Fraktion: Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG (Der Ältestenrat empfehlt die Beratung im Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14244  
Ö 10.6  
Fraktion Linke & GAL: Sielanschlusskosten Herreninsel (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung von TOP 7.1, 7.2 und 10.6.)
VO/2025/14246  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & CDU: AT Denkmalliste ins Geoportal integrieren (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14254-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-St. Jürgen, Stargasse      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gneversdorfer Weg      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jägersteig      
N 15.8     Verkauf eines bebauten Grundstücks im Gründungsviertel      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Sitzungstermine 2026 (70 KB)