Vorlage - VO/2025/14031  

Betreff: Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben Bearbeiter/-in: Hartfuß, Bianca
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Ausschuss für Soziales zur Vorberatung
13.05.2025 
20. Sitzung des Ausschusses für Soziales zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
20.05.2025 
33. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
10.06.2025 
34. Sitzung des Hauptausschusses      
24.06.2025 
35. Sitzung des Hauptausschusses      
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
22.05.2025 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
26.06.2025 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Fortschreibung Vorlage final
Anlage 1, Rahmenterminplan
Anlage 2, Gesamtkostenrahmen
Anlage 3, Zahlen Gesamtprojekt
Anlage 4, Beispielhaus
Strategie SIE

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE) und das damit verbundene Gesamtfinanzierungskonzept (Anlage Bericht nebst Anlagen) zustimmend zur Kenntnis.
 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.300 Recht

Keine rechtlichen Bedenken

2.520 SIE

Zustimmung

KWL GmbH

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sind nicht betroffen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja s. VO/2025/14031-1

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

Mit Beschluss vom 29.02.2024 beauftragte die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck die Verwaltung zur Vorlage eines Gesamtfinanzierungskonzepts im Hinblick auf die Umsetzung der Neubauplanungen im Rahmen der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtunen (SIE).

 

Der beigefügte Bericht nebst Anlagen setzt diesen Beschluss um und stellt sowohl die finanziellen Auswirkungen der gesamthaften Umsetzung der Neubauplanungen dar als auch die Möglichkeiten, die sich daraus für die Erreichung der weiteren Ziele der Konzeption 2030 ergeben.

 

Wie aus dem Bericht ersichtlich, beabsichtigen die SIE im Rahmen einer schrittweisen Umsetzung der strategischen Neuausrichtung als nächste Schritte den Eintritt in ein Planerauswahlverfahren und die Ausschreibung von Planungsleistungen zunächst für die Objekte Neue Mitte Moisling und Elswigstraße.

Hierbei soll trotz der momentan bestehenden Unsicherheit betreffend die Förderfähigkeit einer Begegnungsstätte im Rahmen der Städtebauförderung die Einrichtung Neue Mitte Moisling weiterhin mit der Begegnungsstätte geplant werden.

Die hierfür seitens der Verwaltung veranschlagten Kosten werden in einem gesonderten Bericht dargestellt.


Anlagen

-Fortschreibung/Bericht

-Anlage 1, Rahmenterminplan

-Anlage 2, Gesamtkostenrahmen

-Anlage 3, Zahlen Gesamtprojekt

-Anlage 4, „Beispielhaus“

-Anlage 5, Strategie SIE
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fortschreibung Vorlage final (1180 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 1, Rahmenterminplan (564 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2, Gesamtkostenrahmen (173 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 3, Zahlen Gesamtprojekt (4089 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4, Beispielhaus (722 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Strategie SIE (187 KB)    
Stammbaum:
VO/2025/14031   Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2025/14031-02   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage
2025/14031-02-01   Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   2.000.1 - Stabsstelle Sonderaufgaben   Antwort auf Anfrage öffentlich
5/14031-02-01-01   AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage