Tagesordnung - 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1     Frage von Frau Köpsel zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2025 Thema: Konzept zum Umgang mit "wildem Müll"
VO/2025/14321  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025
SI/2025/724  
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Tagesordnungspunkte zu TOP 6 en bloc.)    
Ö 6.1     Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Lag bereits vor.)
VO/2025/14186  
Ö 6.1.1     Antwort auf die Anfrage des BM Markus Stappen (AfD) gem. §16 GO: Finanzierung bzw. Bezuschussung von Vereinen und anderen Organisationen (Die Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 6.2     BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Baumaßnahmen am Kalvarienberg in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14280  
Ö 6.3     BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck
VO/2025/14304  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 7.2     Zwischenbericht Raumplanung IV (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 7.3     Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14067  
Ö 7.4     Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 7.5     Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 7.6     Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 7.7     Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1     FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport (Der Antrag wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14196  
Ö 8.1.1     FDP: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2025/14295  
Ö 8.1.2     Fraktion Linke & GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport
VO/2025/14333  
Ö 8.2     SPD: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Trave mbH
VO/2025/14315  
Ö 8.3     SPD: Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2023-2028
VO/2025/14323  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 9.2     Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 9.3     Aufhebung eines Sperrvermerks bei Stelle 8740 im Bereich Personal (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)
4/13494-01-01-03  
Ö 9.4     Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 9.5     Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14188  
Ö 9.5.1     Stellungnahmen der Elternvertretungen im Nachgang zur Vorlage VO/2025/14188 mit der Bitte um Kenntnisnahme
Enthält Anlagen
VO/2025/14188-03  
Ö 9.6     Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 9.7     Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
Ö 9.8     Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14224  
Ö 9.9     Situation des Aktiven Anliegenmanagements der Hansestadt Lübeck - Aufhebung des Sperrvermerks zur Planstelle 8465, Bürgermeisterkanzlei (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 9.3 und 9.9.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14211  
Ö 9.10     Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule (Die Vorlage wird nachgereicht.)    
Ö 9.11     Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 (1) GO Schl.-Holst. von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen (Die Vorlage wird nachgereicht)    
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Lag bereits vor.)
VO/2023/11895  
Ö 10.1.1     Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895-02  
Ö 10.2     Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Lag bereits vor. )
VO/2024/13125  
Ö 10.2.1     Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und/oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (VO/2024/13125)
VO/2024/13125-02  
Ö 10.3     Fraktion Linke & GAL: Inklusive Schulkinderbetreuung (Die Empfehlung wird nach der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport am 19.6.2025 ggf. nachgereicht. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.4 empfohlen.)
VO/2025/13991  
Ö 10.4     Fraktion Linke & GAL: Gemeinsame Beratung und jährliche Berichterstattung zur Inklusion in Regelschule und der Schulkinderbetreuung (Die Empfehlung wird nach der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport am 19.6.2025 ggf. nachgereicht. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.3 empfohlen.)
VO/2025/13992  
Ö 10.5     AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14326  
Ö 10.6     AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.05.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren (Lag bereits vor.)      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse